Allgemeine Geschäftsbedingungen
für den Online-Verkauf der Firma Musik-Schubert
zur Verwendung beim Verkauf beweglicher Sachen an Verbraucher , Stand: 13.06.2014
Ladungsfähige Anschrift:
Firma Musik-Schubert, vertreten durch den Inhaber und Geschäftsführer Steffen Schubert, Wallstrasse 5-7, 01067 Dresden
§1 Geltung der Bedingungen
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der Firma Musik-Schubert im Online-Handel erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Vertragspartners werden nicht anerkannt, es sei denn, die Firma Musik-Schubert hätte ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.§2 Vertragsschluss
Die von uns im Internet aufgeführten Produkte und Leistungen stellen kein uns bindendes Angebot dar, sie stellen eine Aufforderung an den Kunden dar, uns ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Die Bestellung des Kunden stellt mit ihrem Eingang bei der Firma Musik-Schubert ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kaufvertrag kommt durch die Annahme des Angebotes durch uns zustande. Wenn wir das Angebot annehmen, erfolgt die Bestätigung des Zustandekommens des Kaufvertrages in der Regel innerhalb von ein bis zwei Werktagen entweder durch eine Auftragsbetätigung oder durch die Lieferung der bestellten Ware. Bei Onlinebestellungen über das Internet bestätigen wir den Zugang der Kundenbestellung unverzüglich auf elektronischem Wege.§3 Preise und Zahlungsbedingungen
Die genannten Preise sind Endpreise, enthalten also die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer. Die zusätzlich anfallenden Kosten für Verpackung und Versand sind aus dem Bestellvorgang ersichtlich. Ergänzende Angaben zu den Versandkosten finden Sie in Ihrer gültigen Form in unseren jeweiligen Hinweisen und Versandkostenübersichten.Es gelten die zur Zeit der Bestellung gültigen Preise. Die Preise der Produkte und der Versandkosten beziehen sich auf eine Lieferung innerhalb Deutschlands. Die Firma Musik-Schubert liefert ebenfalls an Endkunden in der EU.
Die Bezahlung der bestellten Ware für Bestellungen aus Deutschland erfolgt per Nachnahme, Vorkasse, Bankeinzug oder per Rechnung.Bestellungen, welche nicht aus Deutschland eingehen, werden generell nur per Vorkasse geliefert. Eine Lieferung per Nachnahme oder Bezahlung per Bankeinzug behält sich die Firma Musik-Schubert entsprechend Ihrer technischen Möglichkeiten für das jeweilige Land vor.
Bei begründeten Einwänden seitens der Firma Musik-Schubert besteht kein Anspruch für eine Belieferung per Rechnung.
Bei einer Belieferung mit Zahlung per Rechnung ist die Bezahlung unserer Rechnung - soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde - innerhalb von 3 Tagen und ohne Abzug per Überweisung auf unsere angegebene Bankverbindung zahlbar.
Kommt der Kunde mit der Bezahlung des Kaufpreises in Verzug, so ist die Summe des Kaufpreises während des Verzuges mit fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen. Falls der Firma Musik-Schubert ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist die Firma Musik-Schubert berechtigt, diesen geltend zu machen.
§4 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma Musik-Schubert.§5 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen
benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
(Musik Schubert, Wallstr. 5-7, 01067 Dresden, E-Mail: info@notenexpress24.de, Fax: 0351/2705741) über ihren Entschluss, diesen
Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte
Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die
Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von
Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der
zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der
Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben),
unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an
dem die Mitteilung über ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für
diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der
ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde
ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser
Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir
die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben,
dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere
Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet
haben, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie
die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und
Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
§6 Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen,
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
§7 Lieferung und Verfügbarkeitsvorbehalt
Die bei den Waren genannten Lieferfristen sind unverbindliche Durchschnittswerte, soweit nicht ausnahmsweise ein verbindlicher Liefertermin vereinbart wurde. Wir sind berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, soweit wir trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages unsererseits den Liefergegenstand nicht erhalten, unsere Verantwortlichkeit für Vorsatz und Fahrlässigkeit bleibt unberührt. Wir werden den Kunden unverzüglich über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Liefergegenstand informieren und, wenn wir zurücktreten, das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben. Die Firma Musik-Schubert wird im Falle des Rücktritts dem Käufer die entsprechende Gegenleistung unverzüglich erstatten, falls diese vom Käufer bereits erbracht wurde.§8 Gewährleistung
Soweit keine andere Regelung getroffen ist, gelten für Mängel die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Offensichtliche Mängel müssen dem Verkäufer spätestens innerhalb von 3 Wochen nach Lieferung schriftlich mitgeteilt werden.§9 Haftungsausschluss
1. Der Verkäufer haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit des Verkäufers oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen.2. Im Übrigen haftet der Verkäufer nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat.
3. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
4. Die Haftung für Schäden durch den Liefergegenstand an Rechtsgütern des Käufers, z.B. Schäden an anderen Sachen, ist jedoch ganz ausgeschlossen.
Die Regelung aus Ziffer 3 und 4 aus §9 Haftungsausschluss gelten nicht, soweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird oder soweit der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat.
§10 Aufrechnung
Der Käufer kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.§11 Sonstiges
Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam bzw. unvollständig sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die unwirksame/unvollständige Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.Hinweise gemäß Verpackungsverordnung
Wir sind gemäß den Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa den "Grünen Punkt" des Dualen Systems Deutschland AG oder das "RESY"-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.
Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung:
Musik-Schubert
Inh. Steffen Schubert
Wallstr. 5-7
01067 Dresden
Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackung kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackungen an uns zu schicken. Die Verpackungen werden von uns wiederverwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
Ihre Firma Musik-Schubert
Die Euroäpische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit.
Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Unsere E-Mail-Adresse in diesem Zusammenhang lautet: info@notenexpress24.de